Grundgesetzliches: Das Völkerrecht in der Zeitenwende - Berlin

Das Grundgesetz, von Beginn an auf eine enge internationale Einbindung Deutschlands ausgerichtet, verleiht dem Völkerrecht einen hohen Stellenwert. Nach Art. 25 Satz 1 GG sind die allgemeinen Regeln des Völkerrechts Bestandteil des Bundesrechts. Dazu zählen Völkergewohnheitsrecht und allgemeine Rechtsgrundsätze. Diese Regelungen gehen den einfachen Bundesgesetzen vor, sind aber dem Grundgesetz als der höchsten innerstaatlichen Rechtsquelle untergeordnet. Der Staatsrechtler Alexander Thiele spricht mit dem Völkerrechtler Kai Ambos über die Rolle des Völkerrechts in der grundgesetzlichen Ordnung. Welche Zukunft hat es angesichts zahlreicher kriegerischer Konflikte und eklatanter Verstöße mächtiger Staaten. Und was hat es mit der sogenannten „Staatsräson” auf sich? Kai Ambos geht dem höchst ambivalenten Konzept in seinem neuen Buch "Staatsräson nach Gaza" (Campus Verlag) auf den Grund.

Kai Ambos, Straf- und Völkerrechtler sowie Richter, hat Rechts- und Politikwissenschaften in Freiburg, Oxford und München studiert. Seit 2003 ist er Professor und Lehrstuhlinhaber für Strafrecht, Straf- und Strafprozessrecht, Rechtsvergleichung, internationales Strafrecht und Völkerrecht an der Georg-August-Universität Göttingen sowie seit 2017 Richter an den Kosovo Specialist Chambers, Den Haag. Er ist international als Experte für Völkerstrafrecht und als Gutachter gefragt und gilt als einer der führenden deutschen Wissenschaftler für internationales Strafrecht.

Alexander Thiele ist Professor für Staatstheorie und Öffentliches Recht, insbesondere Staats- und Europarecht, an der BSP Business and Law School – Hochschule für Management und Recht. Seine gegenwärtigen Forschungsschwerpunkte liegen im Bereich der Demokratie- und Staatstheorie, wobei er mittels eines interdisziplinären Ansatzes die grundlegenden Funktionsvoraussetzungen demokratischer Ordnungen untersucht. Bei uns, zusammen mit seinem Team von der BSP Business and Law School, im Rahmen der Reihe „Grundgesetzliches“.

Foto: Kai Ambos (c) IMAGO / teutopress